Politik

In den Charts der Googlesuchen und Medienbeobachtungen sind mit dem zunehmenden Machtgewinn der ÖVP zwei Schlagworte ganz nach oben gerückt: Österreich und Gott.

<div class="ig-subtitle"Was wäre ein antirassistisches Buch? Ein Buch, das jener "Zunahme rassistischer Haltungen" entgegenzuwirken versucht, über die sich die heutige Politik mitunter "besorgt" zeigt? Ein Buch, das der Scheinheiligkeit derselben Politik zu Leibe rückt, indem es die von ihr zu verantwortende Verfestigung (neo)rassistischer Diskriminierungsstrukturen anprangert? Ein Buch, das die Ideologien des Rassismus angreift, ihre Geschichte und Vorgeschichte

Die slowenischsprachigen und slowenisch-/deutschsprachigen Hörfunkprogramme von RADIO DVA und RADIO AGORA, ausgestrahlt auf der gemeinsamen Frequenz 105,5 MHz, zählen zweifellos zu den bedeutendsten Errungenschaften der Kärntner Medienlandschaft. Die Präsenz der Volksgruppensprache Slowenisch im öffentlichen Raum bedarf einer besonderen Förderung und eines besonderen Schutzes, da die zahlenmäßige Größe einer jeden Volksgruppe es ihr nicht erlaubt, in allen

Wie sollen die Kunst- und Kulturagenden kulturpolitisch sinnvoll im Rahmen der Regierungsbildung berücksichtigt werden? Sinnvoll wäre unserer Ansicht nach die Zusammenführung der Kompetenzen für die Bereiche Kunst, Kultur und Medien in einem Ministerium. Dabei sollte es auch zu einer Neuorganisation der österreichischen Auslandskulturpolitik kommen.

Die Globalisierung der Wirtschaft schreitet ungebremst voran. Schon steht die GATS-Runde in Doha, Katar, vor der Tür, bis 2005 soll die weitgehende Liberalisierung von Handel und Dienstleistungen Wirklichkeit werden. Für Kunst und Kultur ergibt sich daraus eine mehrfache Bedrohung:

Drohgebärden gehören zum rechtspopulistischen Repertoire des Amtsantritts: "Die Künstler", so Franz Morak im Rahmen der Diagonale-Eröffnung im Herbst 2000, "sollen endlich arbeiten und aufhören zu demonstrieren." Ähnliche Töne zwei Jahre später in den Niederlanden: "Wenn ich mal bei den Kunsteinrichtungen vorbeischaue, sehe ich immer dieselben fünfzig Gesichter - diese Grüppchen, die so tun, als sei Kunst was ganz besonderes.

Die Kulturpolitische Kommission hat anlässlich der Neuwahlen Fragen an die Spitzenkandidaten der Parteien gestellt.

Anläßlich der bevorstehenden Nationalratswahl hat die Kulturpolitische Kommission der österreichischen Berufs- und Interessenvertretungen der Kunst und Kultur eine Anfrage zu zentralen Kunst- und Kulturfragen an die Spitzenkandidaten der im Parlament vertretenen Parteien gerichtet und von Alexander van der Bellen, Wolfgang Schüssel, Alfred Gusenbauer und Matthias Reichhold folgende, zusammengefaßt wiedergegebenen Antworten über die von ihnen vertretenen Positionen

Die <a href="http://www.no-racism.net/wahlpartie/" target="_blank"Wahlpartie</a ist keine Partei, keine Gruppe und kein Verein, sondern eine Kampagne anlässlich der Nationalratswahlen 2002. Sie wird getragen von Organisationen und Institutionen wie u.a. ANAR (Austrian Network Against Racism), BEIGEWUM, eipcp, gettoattack, IG Kultur Österreich, Klub Zwei, MAIZ. Die Wahlpartie schließt an eine ähnliche Kampagne zu den Wiener Wahlen 2001 an. Heute wie damals geht es

<i1) Wie sollen die Kunst- und Kulturagenden kulturpolitisch sinnvoll im Rahmen der Regierungsbildung berücksichtigt werden?</i Das Staatssekretariat im Bundeskanzleramt unter der Führung von Staatssekretär Franz Morak hat gezeigt, dass die Kunstagenden durchaus in geeigneter Form als "Chefsache" behandelt wurden. Die im Unterrichtsministerium angesiedelten Kulturagenden wurden von Frau BM Gehrer ebenso in geeigneter und dem Koalitionsabkommen

<span class="headline"<strongWolfgang Schüssel, 18. Oktober 2002</strong </span</p <i1) Wie sollen die Kunst- und Kulturagenden kulturpolitisch sinnvoll im Rahmen der Regierungsbildung berücksichtigt werden?</i Die Zusammensetzung der Ministerien hat in dieser Legislaturperiode sehr effizient funktioniert. <i2) Welche Person aus Ihrem Team haben Sie für die Regierungsfunktion eines/einer Kulturministerin

"Offensichtlich will Öllinger den einzelnen Fraktionen ein Diktat erteilen, was erlaubt ist zu untersuchen und was nicht", empörte sich Helene Partik-Pablé in etwas zweifelhaftem Deutsch am 20. Juni 2002. Der Sozialsprecher der Grünen und verschiedene Frauenvereine hatten öffentlich kritisiert, dass im parlamentarischen "Euroteam"-Untersuchungsausschuss ein "mittelalterliches Hexengericht" gegen Fraueninitiativen abgeführt würde. Dies wies Partik-Pablé als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses entschieden zurück. Partik-Pable empörte sich irgendwie zu recht: Die Geschehnisse rund um den so genannten "Euroteam-Untersuchungsausschuss" waren tatsächlich nicht vergleichbar mit Hexenprozessen, sondern mit McCarthys "Kommission zur Untersuchung unamerikanischer Umtriebe".