Zahlenklarstellung – Einsparungen im Kulturbereich

Bis dato (inkl. Regierungsbeschluss 12. März 2015¹) wurden für Förderungen nach dem Kunst- und Kulturförderungsgesetz 8,5 Mio Euro vergeben (6,5 Mio Euro für mehrjährige Fördervereinbarungen, 2.072.290 Mio Euro für Projekt-förderungen). Fehlen also noch ca. 1,5 Mio Euro, die angeblich heuer noch für die Förderungen nach dem Kunst- und Kulturförderungsgesetz zur Verfügung stehen.

Laut LR Buchmann gibt es 2015 10 Mio Euro für die Förderungen nach dem Kunst- und Kulturgesetz, was auch Kulturabteilungsleiter Mag. Schnabl bei der IG Kultur Steiermark Veranstaltung „Wer muss den Gürtel enger schnallen?“ am Fr, 13. März 2015 bestätigte.

Welches Bild ergibt sich für die sogenannte Freie Szene, falls heuer noch weitere 1,5 Mio Euro ausgeschüttet werden?

1. Trotz der Erhöhung der mehrjährigen Fördervereinbarungen von 1,3 Mio Euro und trotz der Umschichtung von 500.000 Euro durch die Änderung des Rundfunkabgabegesetzes ergibt sich eine Kürzung für die Förderungen nach dem Kunst- und Kulturfördergesetz von 20% seit 2010. So wird es auch von LR Buchmann im Detailbudget des Landes Steiermark angekündigt:

„Zur Erreichung des vorgegebenen Einsparungszieles war insbesondere eine Kürzung der Ansätze für Förderungen nach dem Kultur- und Kunstförderungs-gesetz im Teilabschnitt 1/3512 sowie die gleichzeitige Umschichtung der zweckgewidmeten Einnahmen aus der Landesrundfunkabgabe von Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen auf Kulturförderungs-maßnahmen im Zuge einer Änderung des Landesrundfunkabgabegesetzes erforderlich.²“

2. Von den Kürzungen sind im besonderen Maße die Projekt-förderungen betroffen, die seit 2010 eine Kürzung von 55% hinnehmen mussten. Ohne einzelne Institutionen gegen andere ausspielen zu wollen, ist es Tatsache, dass auf diese Weise nicht die „Großen die Kleinen retten“ wie im Offenen Brief des Landesrates betont wurde:

„Sie können sich sicher noch an meine Worte „Die Großen retten die Kleinen“ erinnern. Das stimmt nach wie vor. Sowohl die Theaterholding als auch das Universalmuseum Joanneum tragen einen großen Teil der Einsparungen. In den Jahren 2012 bis 2017 werden beide gemeinsam Budgetkürzungen von insgesamt rund sieben Millionen Euro umsetzen.³“

Das heißt, die Projektförderungen mit dem kleinsten Anteil aus dem Bereich der Förderungen nach dem Kunst- und Kulturfördergesetz erhielten von 2010 bis 2015 26 Mio Euro und leisteten eine Einsparung von 4 Mio Euro. Im Vergleich dazu sollen Theaterholding und Universalmuseum von 2012 bis 2017 7 Mio Euro einsparen bei einer Förderhöhe von insgesamt 240 Mio Euro in diesem Zeitraum.

3. Während in den letzten Jahren Vorausszahlungen für die nächsten Jahre geleistet wurden, wurden im Februar 2015 460.490 Euro als Rückzahlung für Projekte aus dem Jahr 2014 beschlossen und ausgezahlt. Das bedeutet: Auch wenn im Jahr 2015 10 Mio Euro für Förderungen nach dem Kunst- und Kulturfördergesetz vorhanden sind, wie es LR Buchmann im Offenen Brief von 12. März 2015 bestätigt⁴, sind es de facto weniger.

Wenn also für heuer noch 1,5 Mio Euro für die Förderungen nach dem Kunst- und Kulturförderungsgesetz zur Verfügung stehen, können wir allen FörderwerberInnen mit Projektförderungen nur empfehlen bis zur nächsten Einreichfrist dem 1. April ein Projekt einzureichen und weiter zu hoffen. Generell arbeitet die Landesregierung weiter und wird zeitnah⁵, wie es LR Buchmann im offenen Brief mitteilte, die vom Kulturkuratorium eingelangten und beurteilten Förderansuchen (Projekt- und Mehrjahrestätigkeit) beschließen.

Weiterführende Informationen:

Vortrag „Wer muss den Gürtel enger schnallen?“

http://igkultur.at/artikel/wer-muss-den-guertel-enger-schnallen

Offener Briefwechsel IG Kultur Steiermark und LR Buchmann

http://igkultur.at/artikel/gefaehrdete-planungssicherheit-offener-brief-und-antwort

Zukunft sieht anders aus! - Petition zur Rettung des Kulturraums Steiermark

https://www.change.org/p/die-steiermaerkische-landesregierung-petition-zur-rettung-des-kulturraums-steiermark